ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von TRAUERinBERLIN.de

Für jedwede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter "I Allgemeine Nutzungsrechte". Für registrierte Nutzer gelten zusätzlich die vertraglichen Regelungen unter "II Zusatzvereinbarung für registrierte Nutzer", selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Geschäftsbedingungen verwiesen wird.

 

I Allgemeine Nutzungsrechte

1. Nutzungsvertrag

1.1. Mit der Nutzung des Dienstes TRAUERinBERLIN.de und der dazugehörigen Subdomains (im Folgenden: „das Portal“) akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: die „AGB“ genannt).

1.2. Vertragspartner ist die FUNKE Medien Berlin GmbH, Kurfürstendamm 21-22, 10719 Berlin (im Folgenden als „FUNKE“ bezeichnet). 

 

2. Nutzerpflichten

2.1. Jeder Nutzer

• ist mit der Verwendung der von ihm eingestellten Inhalte im Zusammenhang mit seinem frei gewählten Benutzernamen einverstanden. Eine Pflicht zur Angabe eines Klarnamens besteht nur für registrierte Nutzer.
• überträgt FUNKE die für den regulären Betrieb der Dienste erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an den von ihm eingestellten Inhalten.
• erklärt sich damit einverstanden, dass FUNKE die von ihm eingestellten Inhalte bearbeitet, insbesondere die Formatierung ändert oder die Qualität der Darstellung anpasst, sofern dies redaktionell zur Veröffentlichung notwendig ist.

2.2 Die Nutzer sind verpflichtet,

• keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen. Dazu zählen insbesondere diffamierende, rassistische, pornographische, geschlechterfeindliche oder Gewalt verherrlichende Inhalte, sowie solche, die von der Nutzergemeinschaft in erheblicher Zahl als anstößig empfunden werden. FUNKE behält sich insoweit vor die Beiträge des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen.
• keine Inhalte einzustellen, die das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen.
• erlangte Informationen ausschließlich für private Zwecke zu benutzen,
• das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten zu unterlassen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
• keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.

2.3. Die Nutzer sind im vollen Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf dem Portalveröffentlichen.

2.4. Der Nutzer verpflichtet sich, das Portal nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die bzw. der nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen bzw. verstößt. 

3. Leistungsangebot

3.1. FUNKE haftet nicht für

• die von Nutzern eingegebenen Informationen.
• den Missbrauch von Informationen durch Nutzer oder Dritte.
• direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des Portals ergeben soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von FUNKE beruhen oder im Falle leichter Fahrlässigkeit Gesundheitsschäden oder eine wesentliche Vertragspflichtbetreffen. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

3.3. FUNKE ist nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen.

3.4. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung des Portals bemerkt, kann er diese mit dem auf dem Portal bereitgestellten Kontaktformular melden.

3.5. Für inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit der von FUNKE zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen kann im Einzelfall keine Gewähr übernommen werden. Für eventuelle Druck- bzw. Wiedergabefehler wird keine Haftung übernommen.

3.6. FUNKE übernimmt keinerlei Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu dem Portal in Webseiten Dritter. Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich FUNKE die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von FUNKE für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. FUNKE hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet FUNKE daher nicht.

3.7. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. FUNKE ist berechtigt eine Registrierung ohne Angaben von Gründen abzulehnen.

4. Freistellung

Der Nutzer stellt FUNKE von sämtlichen Ansprüchen frei (einschließlich Schadensersatzansprüchen), die Dritte gegenüber FUNKE aufgrund von durch den Nutzer vorgenommenen Handlungen und hochgeladenen Inhalten bzw. einem Verstoß gegen die ihm obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen geltend machen. Von der Freistellung sind auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung und Prozesskosten umfasst. Weitergehende Ansprüche von FUNKE bleiben unberührt. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch andere verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

 

5. Verfügbarkeit

FUNKE ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen; dies wird jedoch nicht garantiert. FUNKE behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken. Soweit der Zugang zum Portal aufgrund einer dieser Maßnahmen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist FUNKE bemüht, dies frühzeitig im Voraus anzukündigen.

 

 6.  Rechte an Inhalten

Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten des Portals (z.B. zur Verwendung der Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen) ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von FUNKE nicht gestattet.

 

7. Schlussbestimmungen

7.1. Erfüllungsort ist der Sitz von FUNKE. Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebende Streitigkeiten alleiniger Gerichtsstand Essen. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

7.2. Die E-Mail-Adresse des Portals lautet service@trauerinberlin.de. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto von diesem angegeben wurden.

 7.3. Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie unter dem Menüpunkt "Datenschutz".

7.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

7.5. Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst, ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet service@trauerinberlin.de. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren jedoch nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

Berlin, den 01.05.2022

 

II Zusatzvereinbarung für registrierte Nutzer

 1. Zusätzliche Nutzungsvertragsbedingungen für registrierte Nutzer

1.1. Der registrierte Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB nur auf elektronischem Wege, d.h. durch eine Veröffentlichung auf dem Portal und per E-Mail, informiert zu werden. Zu dieser Information verwendet FUNKE die vom Nutzer im Profil eingetragene E-Mail-Adresse. Es obliegt dem Nutzer, die Erreichbarkeit dieser Adresse sicherzustellen. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, im Falle einer Änderung der AGB innerhalb von zehn (10) Werktagen zu widersprechen. Die geänderte Fassung der AGB wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist Bestandteil der vertraglich vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle des Widerspruches kann FUNKE den Nutzungsvertrag kündigen.

1.2. FUNKE stellt registrierten Nutzern einen persönlichen Zugang (Konto) zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung. Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (E-Mail-Adresse und Passwort) vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem persönlichen Profil, das unter anderem persönliche Daten wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Passwort und Geburtsdatum des Nutzers enthält.

 

2. Pflichten registrierter Nutzer

2.1. Jeder Nutzer

• darf nur ein Nutzerkonto anlegen und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied bei dem Portal ist.
• muss mindestens 18 Jahre alt sein
• darf die Anmeldung nicht auf Dritte übertragen
• erklärt mit der Absendung der Registrierungsanmeldung seine Einwilligung in die Nutzung aller von ihm eingestellten Inhalte durch FUNKE.

2.2 Jeder registrierte Nutzer verpflichtet sich

• ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in seinen Profilen zu machen. Bei der erstmaligen Registrierung hat der Nutzer die folgenden Daten anzugeben: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Passwort.
• Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.
• sein Passwort und die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollte dem Nutzer bekannt werden, dass ein Dritter seine Zugangsdaten widerrechtlich verwendet, ist der Nutzer verpflichtet, FUNKE unverzüglich darüber in Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief) zu informieren. FUNKE wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
• bei Verlust der Zugangsdaten und des persönlichen Kennwortes bzw. die Kenntnis Dritter FUNKE unverzüglich zu informieren. Die Zugangsdaten werden dann gesperrt und der Nutzer erhält neue Zugangsdaten.

 

3. Zusätzliches Leistungsangebot

3.1. Auf dem Portal wird registrierten Nutzern das Anlegen von Gedenkseiten sowie das Einstellen von Inhalten auf von anderen Nutzern bereits angelegte Gedenkseiten ermöglicht. Der Nutzer fungiert als Moderator auf den von ihm angelegten Gedenkseiten und ist berechtigt diese zu löschen.

3.2. FUNKE behält sich das Recht vor, Inhalte und Beiträge zu löschen, wenn diese gegen die Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder die Ehre des Verstorbenen verstoßen.

3.3. Eine wie auch immer geartete Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch FUNKE ist ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart.

3.4. Eventuell anfallende Entgelte für die Einrichtung von Gedenkseiten sind auf dem Portal im Bereich „Gedenkseiten“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte sind mit Rechnungsstellung für die vereinbarte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Hierfür stehen dem Nutzer die dort genannten Zahlungsverfahren zur Verfügung. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten. Dies gilt insbesondere für Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. FUNKE übermittelt den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail.

3.5. Der Nutzer ist berechtigt sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen. Nach Beendigung der Registrierung werden sämtliche Daten des Kunden von FUNKE gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

Kostenpflichtige Angebote können von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit vierwöchiger Frist zum Ende des gebuchten Zeitraumes gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Service auf unbestimmt Zeit und kann mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Nutzerseitig kann die Kündigung per E- Mail an service@trauerinberlin.de oder über das auf der Webseite bereitgestellte Kontaktformular erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

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3.6. FUNKE behält sich vor, die Plattformen und Dienste jederzeit zu ändern – sowohl inhaltlich als auch vom Aufbau und vom Umfang und bemüht sich, dem Nutzer jederzeit einen optimalen Service anzubieten und Verbesserungen in den Dienst einzupflegen.

 

3.7. Eine Sperrung von Nutzern oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer

• gegen diese AGB verstößt
• Leistungen des Portals missbraucht
• ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

3.8. FUNKE bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.

 

4. Widerrufsbelehrung

4.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten oder entsprechenden Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie (1) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und (2) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die FUNKE Medien Berlin GmbH, Kurfürstendamm 21-22, 10719 Berlin, Telefon: 030 - 8872 77 660, E-Mail: anzeigen-berlin@funkemedien.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An
  FUNKE Medien Berlin GmbH, Kurfürstendamm 21-22, 10719 Berlin, Tel.: 030 - 8872 77 660,
  E-Mail: anzeigen-berlin@funkemedien.de:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) der von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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• Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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• Name des/der Verbraucher(s)

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• Anschrift des/der Verbraucher(s)

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• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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• Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung